SPD Heidberg-Melverode lehnt Zusammenlegung von Stadtbezirksräten erneut ab

15. Februar 2010 0 Kommentare

Der erneute Vorstoß der CDU/FDP-Ratsmehrheit, die Anzahl der Stadtbezirksräte von 20 auf 13 zu reduzieren, stößt bei dem Vorsitzenden der SPD Heidberg-Melverode, Matthias Stoffregen, und bei dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtbezirksrat Heidberg-Melverode, Hans-Dieter Osswald, auf entschiedene Ablehnung. "Die Schaffung von Metropolregionen oder Großregionen hat nichts mit der Bedeutung oder Arbeit von Stadtbezirksräten zu tun", erklärt Stoffregen.

Stadtbezirksräte kümmerten sich um konkrete Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Eine Zusammenlegung würde daher auf Kosten der Bürgernähe gehen. Zusammenlegungen sollten wenn überhaupt auf freiwilliger Basis erfolgen.

"Es wäre für ehrenamtlich engagierte Kommunalpolitiker eine Zumutung, für ein Gebiet zuständig zu sein, das die Stadtteile Stöckheim, Leiferde, Melverode und Heidberg umfassen würde. Allein die zahlreichen Vereine in diesem Bereich zu betreuen, würde Stadtbezirksratsmitglieder schlicht überfordern", warnt Hans-Dieter Osswald. Er sieht auch keine Möglichkeiten, durch etwaige Zusammenlegungen signifikante Kosten einzusparen.

"Offensichtlich fürchten CDU und FDP, bei der nächsten Kommunalwahl nicht genug Kandidaten zu finden, die sich in Stadtbezirksräten engagieren möchten. Mit einer Zusammenlegung verschiedener Stadtbezirksräte würde aber die Bereitschaft der Bürger, sich kommunalpolitisch zu engagieren, noch dramatisch weiter sinken", befürchtet Stoffregen. Denn Bürgerinnen und Bürger möchten sich Stoffregen zufolge vor allem in den Stadtteilen engagieren, in denen sie leben und die sie gut kennen.

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