SPD Heidberg-Melverode sieht Nachbesserungsbedarf bei der Planung des Schlesiendammes

21. Januar 2010 0 Kommentare

Bei der Sitzung des Stadtbezirksrates 212 am 20. Januar um 19Uhr im Sportbad Heidberg wurde von Seiten der Braunschweiger Stadtverwaltung der Bebauungsplan "Schlesiendamm" (ME 67) einschließlich eines Umweltberichtes vorgestellt. Das 1.291.000 Euro teure Vorhaben wird vom Bezirksrat mit großer Mehrheit befürwortet, so auch von Seiten der SPD. Allerdings wird von Seiten der SPD Nachbesserungsbedarf bei den Planungen gesehen, insbesondere im Bereich Lärmschutz und Sicherheit.

Bei der Sitzung des Stadtbezirksrates 212 am 20. Januar um 19Uhr im Sportbad Heidberg wurde von Seiten der Braunschweiger Stadtverwaltung der Bebauungsplan "Schlesiendamm" (ME 67) einschließlich eines Umweltberichtes vorgestellt. Das 1.291.000 Euro teure Vorhaben wird vom Bezirksrat mit großer Mehrheit befürwortet, so auch von Seiten der SPD. Denn mit dem Bau der neuen Straße wird eine deutliche Minderung des Verkehrsaufkommens in mehreren Teilen Melverodes erreicht, insbesondere auf der Leipziger Straße und im Zentrum von Melverode.

Mit Blick auf den Umweltbericht begrüßte der Vorsitzende der SPD-Bezirksratsfraktion, Hans-Dieter Osswald, die umfangreichen Untersuchungen zu möglichen Veränderungen des Bodens, der Vegetation und der Luft: "Der Bericht macht deutlich, dass bei dem Bau des Schlesiendammes keine übermäßig negativen Veränderungen in diesen Bereichen zu befürchten sind".

Im Gegensatz zu den Mehrheitsfraktionen CDU und FDP sieht die SPD-Bezirksratsfraktion jedoch Nachbesserungsbedarf in den Bereichen Lärmschutz und Sicherheit:

"Angesichts des zu erwartenden, steigenden Verkehrsaufkommens auf der Sachsendammbrücke sollte geprüft werden, ob die Verkehrssicherheit insbesondere auf der Sachsendammbrücke Ecke Schlesiendamm mittelfristig durch Ampelanlagen gewährleistet werden sollte", erklärt Bezirksratsmitglied Matthias Stoffregen. Die Verkehrssicherheit auf dem Sachsendamm wurde von Seiten der SPD bereits in der Vergangenheit kritisch betrachtet. Kurz- oder langfristige Planungen von Ampelanlagen sind in der aktuellen Planung des Schlesiendammes jedoch nicht enthalten. Im Rahmen der Planung sollte wenigstens die Möglichkeit bestehen, Ampelanlagen gegebenenfalls nach zu installieren.

Nachbesserungsbedarf bei der Planung sieht die SPD Heidberg-Melverode auch im Bereich Lärmschutz. "Obwohl mit dem Bau des Schlesiendammes eine erhebliche Steigerung des Verkehrsaufkommens auf der Glogaustraße von mindestens 30 Prozent einhergeht, wurde bislang nicht geprüft, wie die Anwohner der Glogaustraße vor steigendem Lärm geschützt werden können", kritisiert Matthias Stoffregen. Seiner Ansicht nach sollte geprüft werden, wie die Lärmbelastungen für die Anwohner begrenzt werden können.

Die SPD Heidberg-Melverode zweifelt zudem die bisherigen Planungen für Lärmschutz auf dem Schlesiendamm an. Bereits im vergangenen Jahr zeigten sich zahlreiche Anwohner der Militschstraße besorgt über mögliche Lärmbelastungen durch die neue Straße. Bei der Bezirksratssitzung wurde nun deutlich, dass auf der gesamten Länge des Schlesiendammes die Grenzwerte weitestgehend nur um Bruchteile unterschritten wurden, so dass die Planer per Gesetzt nicht gezwungen sind, auf ganzer Länge des Schlesiendammes für Lärmschutzmaßnahmen zu sorgen. Lärmschutzwände sollen lediglich am Anfang und am Ende des Dammes installiert werden. "Auch wenn Grenzwerte nur um Bruchteile unterschritten werden, sollte geprüft werden, wie die Lärmbelästigung für die Anwohner der Militschstraße möglichst gering gehalten werden kann, denn eines steht fest: Mit dem Bau der Straße wird die Lärmbelastung für die Anwohner erheblich steigen", betont Matthias Stoffregen. Er kritisiert in diesem Zusammenhang, dass aus den bisherigen Planungen nicht hervor geht, welche weiteren Lärmschutzmaßnahmen getätigt werden könnten. Bürgernah sei das nicht.

Zur Bezirksratssitzung am 4. März 2010 um 19Uhr in Melverode kündigt Stoffregen für die SPD-Bezirksratsfraktion deshalb entsprechende Anträge an: "Wir möchten, dass geprüft wird, inwiefern weitere Lärmschutzmaßnahmen auf dem Schlesiendamm und in der Glogaustraße getroffen werden können, und dass geprüft wird, ob die Verkehrssicherheit insbesondere auf der Sachsendammbrücke zukünftig durch Ampelanlagen besser gewährleistet werden könnte."

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