Mitgliederversammlung zur Lage der SPD: Carola Reimann berichtete über den Bundesparteitag in Dresden

19. November 2009 0 Kommentare

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung diskutierte die SPD Heidberg-Melverode die Lage der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl 2009 mit der wiedergewählten Braunschweiger Bundestagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden Dr. Carola Reimann. Sie berichtete zunächst vom Bundesparteitag und zeigte sich zuversichtlich, dass die SPD mit Sigmar Gabriel als Parteivorsitzenden an der Spitze zu neuer Kraft kommen wird.

Bevor Carola Reimann ihre Eindrücke den 25 anwesenden Mitgliedern des Ortsvereins schilderte, konnte der Vorsitzende der SPD Heidberg-Melverode, Matthias Stoffregen, zunächst zwei neue Mitglieder in der Runde begrüßen. Auch an der Basis geht der Neuanfang los. Matthias Stoffregen dankte den Mitgliedern des Ortsvereins zudem für ihre engagierte Unterstützung beim Wahlkampf. "Zwar haben wir auch vor Ort ein schlechtes Ergebnis erreicht, aber es ist ein kleiner Trost, dass Carola Reimann das Direktmandat erneut bekommen hat".

Carola Reimann versprach, dass die SPD eine starke Opposition auf Bundesebene sein wird. Es gebe viel zu tun, denn es deutet sich bereits an, dass auf die Bürgerinnen und Bürger harte Zeiten zukommen, wenn die neue schwarz-gelbe Regierung ihre Vorhaben tatsächlich realisieren sollte. Im Bereich Gesundheit will Schwarz-Gelb die unsoziale Kopfpauschale einführen, bei der alle Bürger, egal ob arm oder reich, das Gleiche zahlen. Kostensteigerungen im Gesundheitssystem müssen zukünftig von den Versicherten selbst getragen werden, da Schwarz-Gelb die Arbeitgeberbeiträge einfrieren will. Sollten zudem die Steuersenkungsvorschläge der FDP umgesetzt werden, würde die Neuverschuldung auf Kosten der nächsten Generationen erneut dramatisch steigen. Reimann kritisierte insbesondere, dass nur die Besserverdiener bei den derzeitigen Plänen von Schwarz-Gelb entlastet würden. Auch in anderen Politikbereichen plant Schwarz-Gelb Reformen, die auf den entschiedenen Widerstand der SPD treffen werden.

Viel Lob sprach Carola Reimann für Sigmar Gabriel aus. Er habe im Rahmen seiner Rede die Probleme der Partei klar angesprochen. Mehr Mitgliederbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen und eine stärkere Öffnung der Partei sind wichtige Ziele, die jetzt angepackt werden müssen. Reimann freute sich über das großartige Wahlergebnis Gabriels, der mit 94% zum Vorsitzenden gewählt wurde. Er ist somit auch der erste SPD-Politiker aus der Region Braunschweig, der ein so hohes Amt bekleidet. Mit Gabriel an der Spitze wird die SPD geschlossen zukünftige Aufgaben anpacken.

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